Sendereihe: "Macht und Menschenrechte" ( Unser Politikblog TV) November - dann in anderem Format

Montag, 31. Januar 2011

Indien: Massenproteste gegen korrupte Regierung – Dreiundneunzigjähriger im Hungerstreik

Von petrapez | 30.Januar 2011 Radio Utopie

“Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du” – “Sei du selbst die Veränderung, die du dir wünschst für diese Welt” Mahatma Gandhi
Am 30.Januar 1948 starb Mohandas Karamchand Gandhi – Mahatma Gandhi – in Neu Dehli.
Mahatma Gandhi (Wikipedia )
Aus Indien werden am heutigen Sonntag, den 30.Januar 2011, dem 63.Todestag von Gandi, grosse Kundgebungen aus mehreren Städten gemeldet.
In Neu-Dehli, Mumbai, Bangalore und vielen weiteren Metropolen gingen Zehntausende gegen die Regierung von Manmohan Singh auf die Strassen.
Die Demonstranten forderten die Gründung eines gesellschaftlichen Gremiums, die Entlassung korrupter Beamter und den Ausschluss von korrupten Politikern von den Wahlen. (1)
In Neu Dehli traten fünf Menschen aus Protest in den Hungerstreik. Unter ihnen befindet sich der dreiundneunzigjährige Schambu Datta:
“Wir sind bereit, unsere Leben zu opfern – für die Werte, für die sich Mahatma Gandhi eingesetzt hatte. Wir nehmen kein Essen zu uns, solange die Reaktion der Regierung ausbleibt.”
Mudjibur Akbar, Politexperte und Verleger sagte zu den landesweiten Protesten, zu denen die Opposition und Nichtregierungsorganisationen anlässlich des Todestages von Mahatma Gandhi aufgerufen hatten:
“Der Volkszorn in Indien ist Bestandteil der internationalen Bewegung gegen die korrupten Eliten, die das Volkseigentum für sich und ihre Familien ausrauben.“
Chandrababu Naidu, ehemaliger Ministerpräsident von Andhra Pradesh (1995-2004) und Mitglied der grössten Oppositionspartei Telugu Desam Party (TDP) sagte laut BBC, dass die Kampagne der “Schaffung eines öffentlichen Bewusstseins für das Ausmass der Korruption” im Land dienen soll. (2)
Quellen:
(1) http://de.rian.ru/politics/20110130/258217087.html
(2) http://www.bbc.co.uk/news/world-south-asia-12295509

Samstag, 29. Januar 2011

Deutsche Reeder: Sondereinsatzkräfte GSG 9 und Armee vom Staat mieten

Von petrapez | 29.Januar 2011 Radio Utopie

Tauschangebot: Elitespezial-Truppe des Bundesinnenministers für Fahren unter deutscher Flagge oder privat gegen Bezahlung anheuern.
(Bild:Berlin|Copyleft: Unser Politikblog)
Am Montag, den 24.Januar 2011 trafen sich in Berlin Vertreter der deutschen Reedereien, Gewerkschaften und der politischen Hochsicherheitsszene des Innen-, Aussen-, Justiz- und Verteidigungsministeriums unter Vorsitz des Maritimen Koordinators Hans-Joachim Otto zu einem ersten grossen Krisentreffen einer sehr zweifelhaften Krise.
Thema der seit längerer Zeit anberaumten Sitzung war unter dem Stichwort “Piraten” unter anderem der immer weiter auszudehnende Einsatz von Bundeswehr auf dem afrikanischen Festland, Sonderspezialeinsatzkräfte wie die GSG 9 des Innenministeriums auf zivilen Schiffen zur Wahrung deutscher Interessen der Wirtschaftsverbände und anderer Gruppen.
Diese Vorstellungen, staatliche Sicherheitskräfte im Ausland zum Schutz einer Privatfirma einzusetzen und zu erlauben, sind von weitertragenden Konsequenzen:
Dabei wird die Taktik der kleinen Nadelstiche angewendet: man wirft eine Forderung in den Raum, weil sie gesetzlich nicht abgedeckt ist und wartet ab, ob sich öffentlicher Widerstand regt.
Ist das nicht der Fall, werden Gesetzesänderungen problemlos vorbereitet.
Trifft das Gegenteil zu, werden in gewissen zeitlichen Abständen die Absichten wiederholt. Damit werden diejenigen ermittelt, die den erweiterten Einsätzen kritisch gegenüber stehen und das auch deutlich äussern und können auf verschiedene Weise beeinflusst werden. Die angewendeten Massnahmen, um diese Stimmen zum Schweigen zu bringen reichen von Versetzungen (auf der Karriereleiter stehen beide Wege je nach Charakter des Betroffenen nach oben oder unten offen), Rufmorden und viele Dinge mehr. Der weitere damit erzielte psychologische Effekt ist die Gewöhnung. Was am Anfang noch Entrüstung und Empörung hervorrief, schleift sich mit der Zeit ab wird irgendwann zur Normalität.
Die Fahne zur Bewahrung des im Grundgesetz nicht ohne Grund verbotenen Einsatzes von staatlichen Polizeibeamten und Sicherheitskräften auf zivilen deutschen Handelsschiffen hochzuhalten bleibt wieder den Aktivisten überlassen, die unermüdlich auf diese Missstände der Regierungsbestrebungen, die Verfassung zu verändern, hinweisen und die Öffentlichkeit darüber informieren.
Auch in dem vorliegenden Fall vom Montag wurde nur in eins, zwei Blättern über die Forderungen des Verbandes Deutscher Reeder (VDR) – hoheitliche Sicherheitskräfte an Bord zu bekommen – Marinesoldaten oder Bundespolizisten, die die Schiffe in den gefährlichen Gewässern vor Ostafrika schützen und dafür im Ernstfall ihre Waffen einsetzen – knapp berichtet ohne weiteren Kommentar zu der skandalösen Dreistigkeit abzugeben, die sich hier unter der Flagge der vorgeschobenen Reedereibranche abspielte. (1)

Donnerstag, 27. Januar 2011

Heute Abend 19.00 Uhr ist es so weit. Volker Reusing geht mit Teil 2 "Macht und Menschenrechte" auf Sendung bei NN-Radio

.27.Januar 2011 | Unser Politikblog
Volker Reusing
Heute Abend 19.00 Uhr  ist es  so weit.  Volker Reusing geht mit Teil 2   "Macht und Menschenrechte" auf Sendung bei  NN-Radio.

 

Sendereihe: "Macht und Menschenrechte" (mit Volker Reusing von Unser Politikblog)


(Bild: Europaparlament |Copyleft: Unser Politikblog)
Codewort “schreckliche Schönheit” – Teil 2 – der IWF und die Diktatur der Gläubiger

Auf dem EU-Gipfel vom 16./17.12.2010 wurde ein neuer Art. 136 Abs. 3 für den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union initiiert, der in nur
zwei Sätzen eine Blankett-Ermächtigung geben will vor allem für ein Staaten- insolvenzverfahren und für eine EU-Wirtschaftsregierung.

Mittwoch, 26. Januar 2011

UNO-Sonderbeauftragter Richard Falk: “amerikanischer Geheimdienst könnte hinter 9/11 stehen”

(Uno-Fahne|Copyleft: Unser Politikblog)
Von petrapez | 26.Januar 2011 Radio Utopie
UNO-Generalsekretär sowie US-Botschafterin bei der Organisation der Vereinten Nationen reagierten empört – Susan Rice und jüdische Organisation UN Watch fordern Ban Ki-moon zum sofortigen Rauswurf des US-Jura-Professors für Völkerrecht an der Princeton University aus dem UNO-Menschenrechtsrat auf
Prof. Richard Falk löste mit seinen öffentlichen Zweifeln an der 9/11 Version der US-Regierung einen haushohen Eklat im obersten Gremium der Welt aus. Wenn es sich um Überlegungen eines “Narren” handeln würde, bräuchte man doch nicht so überaus auffällig reagieren?!
Aber Richard Falk ist eben nicht irgendein nobody, sondern der Sonderbeauftragte des Menschenrechtsrates der UNO für die Palästinensischen Gebiete, der seinen Sitz in Genf hat. Er ist Mitglied des Editorial Boards von The Nation und The Progressive und Vorsitzender des Vorstandes der Nuclear Age Peace Foundation. Falk ist ein ehemaliges Beiratsmitglied des World Federalist Institut und der American Movement for World Government sowie Gastprofessor in Global & International Studies an der University of California in Santa Barbara.

Agrartreibstoffe gefährden Recht auf Nahrung

Sebastian Rötters 26.Januar 2011 | Auf Unser Politikblog
Pressereferent FIAN Deutschland e.V.
FIAN Pressemeldung zur Markteinführung eines neuen Treibstoffs an deutschen Tankstellen

(Bild:Kreta|Copyleft: Unser Politikblog)
Köln, 26.01.2011. Anlässlich der Markteinführung des neuen Benzins E 10, welches zu zehn Prozent Ethanol enthält, erinnert FIAN Deutschland an die schwerwiegenden sozialen Folgen der Agrartreibstoffproduktion und fordert, dass die Nutzung erneuerbarer Energien nicht zu Verletzungen des Menschenrechts auf Nahrung führen darf. Die EU Richtlinie 2009/30/EG verpflichtet alle Mitgliedstaaten, ab 2011 Kraftstoff mit einer Zehn-Prozent-Beimischungsquote von Ethanol auf den Markt zu bringen.
„Die BRD und die EU kommen ihrem Ziel, die Beimischungsquoten von Agrartreibstoffen bis 2020 auf zehn Prozent zu erhöhen, mit der Einführung des neuen Benzins E 10 einen guten Schritt näher“, so Anton Pieper, Klima-Referent bei FIAN Deutschland. „Die heimische Landwirtschaft in den Industrienationen kann diese Ziele jedoch niemals erfüllen. Daher wird der Großteil der Biomasse für die Agrartreibstoffproduktion importiert. Und das hat meist gravierende menschenrechtliche Folgen für die Landbevölkerung in den Anbaugebieten“, erklärt Pieper.
Laut einer Studie des Londoner Instituts für europäische Umweltpolitik (IEEP) müssten bis 2020 bis zu 69 000 Quadratkilometer Ackerland für den Anbau von sogenannten Energiepflanzen zur Verfügung gestellt werden.
„Dieses Ackerland dient bisher der Nahrungsmittelgewinnung oder müsste gänzlich neu erschlossen werden - durch Waldrodung“, so Pieper. „Die Produktion von Agrartreibstoffen bedroht daher auf dreierlei Art das Recht auf Nahrung : Erstens werden Wälder abgeholzt, welche vielen indigenen Gruppen als Nahrungsquelle dienen, zweitens treibt der Anbau von Pflanzen für die Agrartreibstoffgewinnung die Preise für Grundnahrungsmittel in die Höhe, da diese nun mit Energiepflanzen auf dem Weltmarkt in Konkurrenz treten, und drittens kommt es durch das gestiegene Interesse an Land  nicht selten zur gewaltsamen Vertreibung von KleinbäuerInnen“, führt Pieper aus.
Zudem herrschen auf den Plantagen teilweise sklavenähnliche Arbeitsbedingungen, was besonders auf den Zuckerrohrpflanzungen Brasiliens für die Ethanolproduktion zu beobachten ist. Daher fordert FIAN Deutschland, dass Staaten und Staatengruppen ihre völkerrechtlichen Pflichten wahrnehmen und dass ihre Klimapolitik nicht zur Verletzung des Menschenrechts auf Nahrung führt. „Die Produktion von Agrartreibstoffen darf nicht länger zu Lasten von Menschenrechten vorangetrieben werden“, so Pieper.

Kontakt: Anton Pieper, Klima-Referent FIAN Deutschland +49-(0)176-96822859, a.pieper(at)fian.de

http://fian-listen.de/mailman/listinfo/eilaktiv

Montag, 24. Januar 2011

“Europäische Union” bettelt in Berlin mal wieder um finanziellen Staatsstreich gegen Deutschland

Von Daniel Neun | 24.Januar 2011 Radio Utopie


(Bild:Der EUR|Copyleft: Unser Politikblog)
Euro-System: Wirtschafts- und Finanzkommissar Olli Rehn fordert von Berlin abermals neuen EU-Vertrag, mehr Geld und Kompetenzen für “Rettungsschirm” EFSF, sowie Aufgabe der Souveränität der EU-Mitgliedsstaaten.
Die Heerschar von Brüsseler Kommissaren und Plutokraten hat seit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags im Dezember 2009 ihre Tätigkeit (deren eigentlicher Inhalt, Sinn und Zweck man einmal diskutieren könnte) bis auf die wichtigste vollständig eingestellt: die Deutschen nach noch mehr Geld für die Banken anzubetteln – und um die Übergabe unserer Republik, unserer Souveränität und unserer Verfassung obendrein.
Heute war Wirtschafts- und Finanzkommissar Olli Rehn dran und wurde dafür von “Reuters” (frei nach dem berühmt-berüchtigten deutschsprachigen Wikipedia) flux zum “Währungskommissar” ernannt: man wolle mehr Geld in Brüssel, vom Berliner Bundestag. Nein wirklich. So ginge das nicht. Man wolle jetzt endlich (aber zack, zack!):
- noch mehr Hunderte von Milliarden für den “Rettungsschirm” des Bankensystems, die luxemburgische Aktiengesellschaft EFSF, damit diese endlich das ihr von Parlamenten voller Hochverräter anvertraute Steuergeld in Höhe von 440 Milliarden Euro an die Gläubiger-Banken der europäischen Staaten ausbezahlen und so tun könne, als rette das die Staaten
- einen neuen EU-Vertrag zur “Verschärfung des Stabilitätspaktes”
- die Haushaltskontrolle über Deutschland, das sei schließlich die Voraussetzung dafür das man alle anderen auch einkassieren könne. Oder anders formuliert: die Ermächtigung zur
“frühzeitigen Überwachung der Schuldenentwicklung..engeren wirtschaftspolitischen Koordinierung in Europa und nahezu automatische Strafen bei Regelverstößen” (1)

Samstag, 22. Januar 2011

Unser Politikblog im Interview mit Frau Prof. Dr. Dr. hc. Gesine Schwan

 22..Januar 2011 | Unser Politikblog

Prof. Dr. Dr. hc. Gesine Schwan
Unser Politikblog sprach mit Frau Prof. Dr. Dr. hc. Gesine Schwan, inspiriert von ihrer Rede vom 17.06.2010 im Deutschen Bundestag zum Gedenken des Volksaufstands in der damaligen DDR vom 17.06.1953. Das Interview geht vor allem der Frage nach, wie es damals zum Volksaufstand gekommen ist, was wir daraus lernen können und wie wir unseren heutigen Umgang mit sozialer Gerechtigkeit, Demokratie und bürgerlichen Freiheitsrechten Menschlicher gestlten können. Auch die Suche nach dem richtigen Maß beim Umgang mit der Finanzkrise, die Absage an diktatorische Lösungsmodelle und die Zukunft des Euro werden angesprochen. Zur Demokratie geht das Interview ein auf die Balance zwischen repräsentativer und direkter Demokratie und Bürgerbeteiligung, sowie zwischen Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft, und auf das Handeln des Staates gegenüber dem Bürger am Beispiel von Stuttgart 21.
Auch blinde Flecken bzw. vernachlässigte Themen der Massenmedien als Chance der alternativen Internetmedien werden angesprochen.

Freitag, 21. Januar 2011

Die Vereinbarung China-USA und die Euro-Zone: Ausblick durch das Fenster der Geschichte

(Bild:Berlin|Copyleft: Unser Politikblog)
Von Daniel Neun | 20.Januar 2011 Radio Utopie

Gipfel in Washington: Die USA unterstützen, wenn auch unverbindlich, eine Aufnahme des Renminbi / Yuan in die IWF-Währung “Sonderziehungsrechte”. Die Machtverhältnisse innerhalb des IWF werden 2011 zugunsten Chinas verschoben. Der Status der Euro-Zone wird durch die Einigung der Großmächte und ihrer Währungszonen im internationalen Macht- und Handelsgefüge weiter verfallen, der Lebensstandard der Menschen weiter sinken.

Man hat mittlerweile den Eindruck, dass die gesamte Informationsindustrie des kapitalistischen Einflussraumes auf ihren Ohren, Augen und Fingern sitzt und in einen unbebefristeten, hochbezahlten Streik getreten ist. Die bereits gestern veröffentlichte 41 Punkte lange Vereinbarung der Großmächte China und USA, im Zuge des Treffens zwischen Chinas Staatspräsident Hu Jintao und US-Präsident Barack Obama in Washington, scheint jedenfalls niemand gelesen zu haben.
In Punkt 33 heisst es da (1):
“China und die Vereinigten Staaten sind sich einig, dass nur diejenigen Währungen, welche in internationalem Handel und finanziellen Transaktionen stark genutzt werden, Teil des SZR (Anm.: Special Drawing Rights, Sonderziehungsrechte) Währungskorbes sein sollen. Diesbezüglich unterstützen die Vereinigten Staaten Chinas Bemühungen im Laufe der Zeit eine Aufnahme des RMB (Anm.: Renminbi, Einheit: Yuan) in das SZW Währungspaket zu befördern.”

Donnerstag, 20. Januar 2011

NN-Radio : Heute 19.00 Uhr "Macht und Menschenrechte" Codewort "schreckliche Schönheit" - Teil 1 - die Ermächtigungsklausel

20..Januar 2011 | Unser Politikblog

Volker Reusing
Um 19.00 Uhr heute Abend ist es  so weit.  Volker Reusing geht mit "Macht und Menschenrechte" auf Sendung bei  NN-Radio.

 

Sendereihe: "Macht und Menschenrechte" (mit Volker Reusing von Unser Politikblog)

Codewort "schreckliche Schönheit" - Teil 1 - die Ermächtigungsklausel


Auf dem EU-Gipfel vom 16./17.12.2010 wurde ein neuer Art. 136 Abs. 3 für den
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union initiiert, der in nur
zwei Sätzen eine Blankett-Ermächtigung geben will vor allem für ein Staaten-
insolvenzverfahren und für eine EU-Wirtschaftsregierung.

(Bild:Der EUR|Copyleft: Unser Politikblog)
“Die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, können einen Stabilitätsmechanismus schaffen, um die Stabilität der Euro-Zone als Ganzes zu sichern. Die Bewilligung finanzieller Hilfen wird unter strikte Bedingungen gestellt.”[1] und [2]



Der Blogger und Bürgerrechtler Volker Reusing erläutert in dem Beitrag die
Tragweite dieser Ermächtigungsklausel, und was das für unser aller Leben in
der Eurozone, insbesondere für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und soziale
Menschenrechte, bedeuten würde, wenn es so in Kraft treten würde.
Nach dem Vortrag stellt er sich den Fragen der Zuhörer.

Infokrieger-News NN-Radio: Ab 19.00 Uhr wird die Sendung ausgestrahlt  und kann unter folgenden Links erreicht werden :

http://infokriegernews.de:8000/radio128.mp3

http://www.infokriegernews.de:8000/radio128.mp3.m3u

Quellen:
[1]http://www.european-council.europa.eu/home-page/highlights/ready-to-stabilise-the-whole-eurozone.aspx?lang=de

[2]http://www.consilium.europa.eu/App/NewsRoom/loadDocument.aspx?id=347&lang=DE&directory=de/ec/&fileName=118604.pdf

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Montag, 17. Januar 2011

Das Euro-System ist gescheitert: Europa steht noch – keine gute Stimmung beim Kapital

Von Daniel Neun | 17.Januar 2011 Radio Utopie

Der Finanzkrieg gegen die souveränen Staaten und Völker Europas ist zum Stehen gekommen. Der “Euro-Rettungsfonds” der luxemburgischen Aktiengesellschaft EFSF wird nicht weiter mit Staatsgeldern aufgestockt. Das schlägt den “Finanzmärkten” auf die Stimmung.

(Bild:Der EUR|Copyleft: Unser Politikblog)
In den Banken und auf ihren Marktplätzen, in der Zentrale der neuen kapitalistischen Brüsseler Sowjetunion namens “Europäische Union”, bei der “Europäischen Zentralbank” (EZB) und bei CDU und CSU mit ihrem Berliner Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bittet, bettelt, fleht und droht man was das Zeug hält. Gift und Galle keift man, nach mehr, mehr, mehr, mehr Steuergeld der Deutschen für die luxemburgische Aktiengesellschaft EFSF, die als “Rettungsschirm” und “Rettungsfonds” für das Euro-System Verladebahnhof von staatlichen Steuergeldern für die Banken spielt.

Doch siehe da – ausgerechnet die FDP hält stand. Generalsekretär Christian Lindner erklärte heute auf einer Pressekonferenz, dass es mit den Liberalen keine weitere Aufstockung des EFSF Fonds geben wird. Von grundsätzlicher Tragweite war aber die Absage Lindners an ein Konstrukt der “Vereinigten Staaten von Europa”, in Form einer am deutschen Länderfinanzausgleich angelehnten Transferunion.

Ob Lindner und die FDP sich dessen nun bewusst sind oder nicht: der Transfer von deutschen Steuergeldern an die EU oder das Euro-System endet niemals bei irgendeinem Taxifahrer in Dublin, Rom oder Athen. Die geforderte Transferunion der EU endet bei den Banken. Insofern hat ausgerechnet die Wirtschaftspartei FDP auch den ganz normalen Staatsbürgern den denkbar größten Gefallen getan, vielleicht sogar ohne es zu wollen.

Dabei ist ganze Bedeutung der Vorgänge, obgleich sie sich vor den Augen einer wie gelähmt erscheinenden Öffentlichkeit abspielen, offensichtlich nicht nur von der Bevölkerung, sondern sogar von den meisten politischen Akteuren in Berlin immer noch nicht begriffen worden.

DIE EURO-PARTEI SPD

Zu einer weiteren Aufstockung des EFSF Fonds – dem am 21.Mai in einem Eilverfahren bereits insg. 148 Milliarden Euro Steuergelder als Garantien zur Verfügung gestellt wurden – ist die Einwilligung des deutschen Parlamentes nötig. Natürlich ist und wäre die Euro-Partei SPD jederzeit willens, die eigene Republik zu opfern. Genau das hatten der Führer ihrer Fraktion im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, sowie ihr alter Bundesfinanzminister Peer Steinbrück im Verbund mit Industrie, Banken und EU vor dem Gipfel des EU-Regierungsrates mit der Forderung nach einer Erhöhung des EFSF-Fonds, einer Installation transstaatlicher Euro-Bonds, einer diktatorischen Haushaltskontrolle und “politischen Integration” der souveränen EU-Mitgliedsstaaten offen gefordert. (Staatsstreich des Euro-Systems, 15.Dezember 2010 Radio Utopie)

Samstag, 15. Januar 2011

Auch Gesetzliche Krankenkassen sind besonders an Menschenrechte gebunden

15..Januar 2011 | Unser Politikblog

Am 14.01.2011 berichtete Radio Utopie über einen Patienten, dem die AOK ohne dessen eigenes Verschul- den die Mitgliedschaft gekündigt hat. Das zeigt ein dramatisches Informationsdefizit im Bereich der Gesetzli- chen Krankenkassen über die sozialen Menschenrechte, welche auch den Einwohnern Deutschlands aus dem auch von Deutschland ratifizierten Uno-Sozialpakt zustehen.

(Uno-Fahne|Copyleft: Unser Politikblog)
Die Verletzung des Menschenrechtes auf soziale Sicherheit incl. Sozialversicherung (Art. 9 Sozialpakt) ist am offensichtlichsten. Nach dem Allgem. Kommentar Nr. 19 zum Sozialpakt, der dieses Recht genauer erläutert, ist der Staat verpflichtet, jedem seiner Einwohner ein gewisses Maß an sozialer Sicherheit incl. Krankenversi- cherung zu bezahlbaren Beiträgen zu sichern. Damit ist es unvereinbar, jemanden in eine Situation zu bringen, in welcher er ganz ohne Krankenversicherung da steht.
Art.  12 Uno-Sozialpakt garantiert das Menschenrecht auf das für den jeweiligen Menschen erreichbare Höchstmaß an körperlicher und geistiger Gesundheit. Dieses Menschenrecht ist im Allgem. Kommentar Nr. 14 genauer erläutert.


Art. 2 Uno-Sozialpakt enthält für alle Rechte des Sozialpaktes eine soziale Fortschrittsklausel, und Art. 4 garantiert den Wesensgehalt der Rechte aus dem Sozialpakt.

Darum sind nach den Allgem. Kommentaren Nr. 14 und Nr. 19 Rückschritte bei der Verwirklichung des Sozialpaktes nur insoweit zulässig, wie die Gesamtmenge der zur Verfügung stehenden Mittel zur Erfüllung des jeweiligen Rechtes nicht ausreicht. Der Allgem. Kommentar Nr. 14 geht noch einen Schritt weiter, dass Rückschritte beim Recht auf Gesundheit außerdem nur insoweit zulässig sind, wie die Gesamtmenge aller anderen Rechte aus dem Sozialpakt dies erfordert, wenn das Geld nicht zur Erfüllung aller sozialen Men- schenrechte reicht.

Die Gesetzlichen Krankenkassen erfüllen einen hoheitlichen Auftrag und sind damit genauso stark wie der Staat selbst an die Menschenrechte gebunden. Sie haben die Menschenrechte zu achten, zu schützen und zu gewährleisten, wobei Verletzungen der Achtungspflicht, also der Pflicht, nicht selbst aktiv zu verletzen, noch strenger zu sehen sind als Verletzungen der Schutz- und der Gewährleistungspflicht. Im vorliegenden Fall wurden durch ein aktives Handeln die Rechte auf soziale Sicherheit und auf Gesundheit verletzt, weil der Betroffene ohne das durch ihn eingelegte Rechtsmittel ganz ohne Krankenversicherungsschutz da gestanden hätte. Außerdem wurde die Gewährleistungspflicht zumindest des Rechts auf Gesundheit verletzt, weil es gerade die Krankenversicherungen sind, die aktiv die erforderlichen medizinischen Behandlungen ihrer Mitglieder zu bezahlen haben.

Donnerstag, 13. Januar 2011

Konzern VEOLIA: Verbot der Doku “Water Makes Money”

Von petrapez | 13.Januar 2011 Radio Utopie

“Wenn ihre Stimmen zum Schweigen gebracht werden, verschwindet die Gerechtigkeit.” UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte Navanethem Pillay und UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon im Dezember 2010 zum Schutz des Rechts auf freie Rede
 
Der französische Konzern VEOLIA hat in Paris gegen den Film “Water Makes Money” Klage wegen „Verleumdung” eingereicht und will ein Verbot der Ausstrahlung und des Verkaufs von DVDs der Dokumentation über die Hintergründe des Ausverkauf des Wassers durch Privatisierungen des Grosskonzern (PublicPrivatePartnership – PPP) und die Bemühungen der Gemeinden, die Wasserversorgung wieder in kommunales Eigentum zurückzuführen, gerichtlich durchsetzen. Die französische Staatsanwaltschaft hat dem Antrag von VEOLIA stattgegeben und einen Untersuchungsrichter bestellt. Dieser lässt jetzt mit Hilfe eines auch auf Deutschland ausgeweiteten Rechtshilfeersuchens polizeilich ermitteln.
So wie die ausführliche Dokumentation “Flow – Wasser ist Leben”, die Radio Utopie am 30.Juli 2010 in dem Artikel “Flow”: Wasser als Ware, Kontrolle und Macht” vorstellte, werden in der vom möglichen Verbot betroffenen Recherche die ursprünglich versprochenen Vorteile sehr schnell durch die folgende Intransparenz und Gebührenerhöhungen für die Verbraucher zunichte gemacht: Eine Privatfirma verfolgt vor allem ein Ziel: finanzielle Gewinnmaximierung.

Dienstag, 11. Januar 2011

Rettet Chinas Intervention den souveränen Staat Portugal vor dem “Rettungsschirm” des Euro-Systems?

(Bild:Der EUR|Copyleft: Unser Politikblog)
Von Daniel Neun | 11.Januar 2011

Banken, IWF, Brüssel, Berlin und Paris versuchen Portugal zu schlucken. Spannung vor Staatsanleihen-Verkauf Portugals auf den Finanz-Markplätzen.

Nach Griechenland und Irland soll jetzt der Staat Portugal als Währungskolonie des Euro-Systems unter die faktische Wirtschaftsregierung der neuen kapitalistischen Sowjetunion von Brüssel. In bekannt maximaler Heuchelei dient dazu der “Euro-Rettungsschirm” der luxemburgische Aktiengesellschaft EFSF. Mit dessen Fond aus 440 Milliarden Euro Steuergeldern soll Portugal gelockt und zu entsprechenden Gegenleistungen erpresst werden: zu Sozialabbau, Deflation durch implodierende Binnennachfrage, Wirtschaftsdiktatur nach Vorgaben der Banken. Letztlich endet innerhalb der Euro-Zone alles bei einer staatlichen Selbstzerstörung zugunsten der Diktatur des Kapitals, mit den Brüsseler Räten und der Washingtoner Sonderorganisation “Internationaler Währungsfonds” (IWF) als ausführende Organe.
Dabei zieht Portugals Zentralbank offenbar mit im Komplott. Gerade heute, kurz vor dem für Mittwoch geplanten weiteren Verkauf von Staatschuldpapieren / Staatsanleihen Portugals auf den weltweiten Finanz-Marktplätzen des Kapitals, prognostiziert Portugals Zentralbank ein Sinken des Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 1.2 Prozent – 1.4 Prozent unter der staatlichen Prognose (1). Die Zentralbank Banco de Portugal war bis 1974 im Privatbesitz und wurde erst im Zuge der Nelkenrevolution gegen die faschistische Militärdiktatur verstaatlicht. Heute ist die Banco de Portugal abermals unter Kontrolle eines unabhängigen Bankensystems ohne parlamentarisch-demokratische Einflussmöglichkeit – nämlich des der Frankfurter “Europäischen Zentralbank” (EZB).
Im Zentralrat der Banco de Portugal ist nun ein Streit über die Annahme der Bedingungen von Brüssels EFSF und Washingtons IWF entbrannt. Während Zentralbankchef Carlos Costa gegen eine Annahme der EFSF-IWF-Bedingungen ist (die einen faktischen Verlust der eigenen Souveränität bedeuten würden), widersprach Teodora Cardoso, Direktoriumsmitglied der Banco de Portugal. Sie forderte entweder gleich unter die bekannt brutale Knute von Brüssels EFSF und Washingtons IWF zu kriechen, oder um jeden Preis das “Vertrauen der Märkte” in die Diktatur des Kapitals auf brutalstmögliche Weise herzustellen.
Die “Anpassung” von Staat und Staatsausgaben an die Vorgaben der Banken würde unter Kontrolle von EFSF und IWF nicht “ganz so aprupt” sein, so Zentralbankerin Cardoso.
“Aber wenn wir es alleine tun, muss es brutal sein, damit die Märkte es auch glauben.” (1)

Sebastian Frankenberger (ÖDP) kritisiert Einschränkung der Bürgerbeteiligung bei Großprojekten

Sebastian Frankenberger, Vorsitzender der  (ÖDP)
11.Januar 2011 Unser Politikblog



von Florence v. Bodisco (ÖDP) Bundespressestelle Berlin



(Berlin, 11.01.2011) Sebastian Frankenberger, Vorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), ist empört über das Vorhaben der Bundesregierung, die Beteiligungsrechte der Bürger bei Großprojekten einzuschränken:

„Die Demonstrationen gegen die Atompolitik und gegen Stuttgart 21 haben es gezeigt: Die Bürger lassen es sich nicht mehr gefallen, dass die Politik bei gesellschaftsrelevanten Themen über ihre Köpfe hinweg entscheidet. Trotzdem beabsichtigt die Bundesregierung, die sowieso nur rudimentären Beteilungsmöglichkeiten der Bürger bei Großprojekten noch weiter einzuschränken.”
Frankenberger führt aus, dass auch bisher das Planenfestsetzungsverfahren den Bürgern nur geringe Möglichkeiten bot, um auf die Verwaltungsentscheidungen Einfluss zu nehmen: Nur bei direkter Betroffenheit, nicht bei allgemein gesellschaftspolitischen Interessen, kann der Bürger Einwendungen erheben. Der ÖDP-Chef kritisiert: „Der Bürger muss dies trotz der äußerst vielschichtigen und komplizierten Sachverhalte innerhalb einer kurzer Frist tun, nachdem die Verwaltungsunterlagen nur kurz ausgelegt waren. So dient das Verfahren mehr der Rechtfertigung bereits getroffener Entscheidungen der Verwaltung und der Wirtschaft, als der Beteiligung der Bürger bei der Entscheidungsfindung.”
Die geplante Gesetzesänderung der Regierungsparteien soll nun die kleine Möglichkeit der Mitbestimmung weiter einschränken. Frankenberger dazu: „Statt dass dem immer wieder erhobenen Begehr nach Transparenz des Verwaltungshandelns und der Forderung der Bürger an effektiver Beteiligung an den Entscheidungen der Verwaltung nachgegeben wird, wird noch eine Minimalbeteiligung eingeschränkt. Es soll der Verwaltung überlassen bleiben, ob die Bürger überhaupt in die Planung von Großprojekten eingebunden werden.”
Aus demokratischer Sicht sei vielmehr zu fordern, dass an Stelle des bisher undemokratischen, intransparenten Planungsverfahrens alle Bürger, nicht nur direkt Betroffene, in die Planungen bei Großprojekten eingebunden werden. Diese Einbindung solle bereits in der Planungsphase, nicht erst nach deren Abschluss, erfolgen. Bei Großprojekten sei die Möglichkeit eines Volksentscheids einzuführen, bei dem mindestens 2 Varianten zur Auswahl stehen. „Nur so kann erreicht werden, dass sich die Bürger mit politischen Entscheidungen identifizieren können. So wird auch vermieden, dass politische Entscheidungen nicht in erster Linie im Interesse des Großkapitals ohne Rücksicht auf das Wohl der Allgemeinheit getroffen werden,” begründet Frankenberger seine Forderung.

Hermann Striedl, Richter im Ruhestand und Sprecher des Arbeitskreises Demokratie in der ÖDP, fürchtet eine Gefährdung des gesellschaftlichen Friedens durch das Verhalten der Bundesregierung.
„Die Großdemonstrationen der letzten Zeit beweisen, dass die Bürger nicht mehr gewillt sind, hinzunehmen, dass die Politik im Interesse des Großkapitals gegen allgemeine gesellschaftliche Interessen entscheidet. Bisher verlaufen die Aktionen der Bürger im Wesentlichen friedlich. Wenn die Bürger erfahren, dass ihre Anliegen von den Mächtigen nicht ernst genommen werden, ist die Gefahr gegeben, dass sie diese, vielleicht aus Verzweiflung und unter Einfluss destruktiver Elemente, gewaltsam durchzusetzen versuchen. Und dies kann doch sicherlich nicht im Sinne einer friedlichen Gesellschaft sein. Dies kann auch nicht im Sinne der Politik sein, auch wenn diese noch so stark hauptsächlich die Interessen des Großkapitals vertritt.”

Quellen:www.oedp.de/aktuelles/pressemitteilungen?mid=8770

Donnerstag, 6. Januar 2011

Unser Politikblog sprach mit Manfred Gabeler vom Bund Deutscher Milchviehhalter (BDM) im Allgäu

 6.Januar 2011 | Unser Politikblog

Manfred Gabeler einem BDM-Vertreter auf der bundesweiten Montagsdemo zur Situation der Milchbauern
In Deutschland stehen rund 100.000 Erzeuger etwa 100 Molkereien gegenüber. Das Zahlenverhältnis legt nahe, dass die Molkereien in diesen Märkten das Sagen haben. Umgekehrt sind die Molkereien auf ihre Landwirte angewiesen, da sie nicht unbeschränkt auf Anbieter aus weit entfernten Regionen ausweichen können.Unser Politikblog sprach mit Manfred Gabeler vom Bund Deutscher Milchviehhalter (BDM) im Allgäu







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Dienstag, 4. Januar 2011

NACH 2012 GEBURT EINER NEUEN MENSCHHEIT? WORIN BESTEHT DER BEWUSSTSEINSWANDEL?

5.Januar 2011 | Unser Politikblog

von Dr. Dieter Duhm (PDF Druckversion)
Vorbemerkung:
( Naturdenkmal Schloß Türnich|Copyleft: Unser Politikblog)
 Ich arbeite in der Zukunftswerkstatt Tamera/Portugal an den Fragen von Evolution, Geschichte und Zukunft. Durch meine leitende Funktion kam ich in Kontakt mit verschiedenen Wissenslinien, die sich aus unterschiedlichsten Zeiten, Kulturen und Prophezeiungen in unserem weltweiten Netzwerk versammelten. In drei Jahrzehnten entstand eine umfassende Matrix von Daten und Informationen über die Entwicklung vonMensch und Erde. Vertieft wurde das Bild durch Zukunftstrancen und mediale Durchsagen meiner Partnerin Sabine Lichtenfels. Mit verblüffender Klarheit ergab sich die folgende Prognose.

Eiszeit im Treibhaus

Von Denkbonus | 4.Januar 2011 Radio Utopie

Nun ist es also allenthalben bekannt, der Golfstrom kommt zum Stehen. Während wir der vielbeschworenen Klimaerwärmung entgegentreiben, frieren wir auf unseren Stühlen fest. Der Grund? Wir steuern auf einen neuen Ausschlag in der Periode unserer Eiszeit zu und das Öl wird knapp.

Es sah nach einer richtig guten Story aus. 700 Millionen Liter Öl aus der havarierten Deep Water Horizon standen mit etwa 1,4 Millionen Liter Corexit und einer zusätzlichen Million weiterer dispergierender Chemikalien im Verdacht, den Golfstrom zum Erliegen gebracht zu haben. Also, Zähne rein ins Thema und los.

Was dabei herauskam, war ein zunächst unüberschaubarer Wirrwarr aus Vermutungen, Befürchtungen, Abwiegelungen und Täuschungen aber auch handfesten, validen Informationen. Die schlechte Nachricht: Es deutet vieles darauf hin, dass der Golfstrom zum Erliegen kommt und wir uns in Europa künftig auf deutlich härtere Winter gefasst machen müssen. Ungefähr in kanadischer Größenordnung, da wir auf dem selben Breitengrad liegen. Eine der möglichen Ursachen ist das Öl der Firma BP, welches, nicht unwahrscheinlich, heute noch über zahlreiche Risse und Spalten aus dem Meeresboden entweicht, nachdem BP ihn durchlöchert hat. Bekanntermaßen würde BP so etwas nicht an die große Glocke hängen, es sind jedoch bisher keine diesbezüglichen Beweise im Netz aufzutreiben. Wie auch, die Meinungshoheit wurde schon zu Beginn der Katastrophe über die US- Medien und die US- Administration zurück an BP dirigiert. Die folgenden Seiten behandeln ein wahrhaft riesiges Thema.